Die Absichten der Ministerin in allen Ehren, aber so langsam wird es echt zu bunt.
Nach dem die Frau von der Leyen mit voller Ignoranz der Gegner das Gesetz zur Zensur von Kinderpornographischen Inhalten durchgebracht hat, sollen nun die Rechtsradikalen Seiten dran glauben.
Mir geht es jetzt um den Kampf gegen die ungehinderte Verbreitung von Bildern vergewaltigter Kinder. Der Straftatbestand Kinderpornografie ist klar abgrenzbar. Doch wir werden weiter Diskussionen führen, wie wir Meinungsfreiheit, Demokratie und Menschenwürde im Internet im richtigen Maß erhalten.
Weiter hieß es in dem Interview, dass die ersten Seiten spätestens Mitte Oktober 2009 gesperrt werden sollen.
Ich bin der Meinung mich dunkel zu erinnern, dass es zu Anfang hieß, nur Kinderpornographische Inhalte zu sperren, und es unter keinen Umständen um etwas anderes ginge. Nun sieht man, dass die Skepsis von Anfang an angebracht war.
Die Argumentation von Frau von der Leyen, dass die meisten Server von Deutschland aus unantastbar sind, ist auch nicht richtig. Jeder Server der in den USA oder in Europa steht, lässt sich durch Anruf an der richtigen Stelle außer Gefecht setzen. Aber sowas wäre ja zu einfach.
via abendblatt.de, akiaji.de
[UPDATE]
Bei heise ist zu lesen, dass die aussagen von Frau von der Leyen dementiert wurde. Es seien keinerlei Pläne in Arbeit, die Websperren auszuweiten. Warten wir also ab...
